EU: Fällt die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung?
Geleaktes Dokument: Spanien setzt sich für ein Verbot der Verschlüsselung ein․ Die sozialdemokratisch geführte Regierung kann auf Gleichgesinnte in der EU setzen․ Was das mit Spionageprogrammen zu tun hat․
Deutsche Bahn und Kunden: Der Eiertanz im Deutschlandtakt
#Bahnhof #DeutscheBahn #Infrastruktur #Pünktlichkeit #Schienennetz
Statt 2030 erst 2070 vollständig vertaktet? Was passiert zwischen Plan und Wirklichkeit? Wo sind die Super-Kräfte, die die Kundschaft verlangt? Was will man opfern? Den Käfer, die Umwelt, die Ruhe?
Was bedeutet der Fall von Bachmut in der Ukraine wirklich?
#Bachmut #Diplomatie #Donbass #NATO #Russland #USA #UkraineKrieg
Die neue Realität vor Ort könnte das Engagement der Nato eskalieren․ Wie sind die F-16-Kampfjet-Lieferungen und die diplomatischen Chancen zu bewerten? Antworten von Anatol Lieven und George Beebe․
Zwischenfälle mit russischen Raketen: Wie realistisch ist ein Weltkrieg "aus Versehen"?
#Polen #Raketen #Russland #UkraineKrieg
Polens Regierung in Erklärungsnot: Einschlag eines russischen Marschflugkörpers soll vertuscht worden sein․ Auf den Verdachtsfall wenige Wochen gab es bedenkliche Reaktionen․
Mega-Windrad und Windgipfel: Kann Deutschland doch Energiewende?
Firmen wie Siemens Gamesa sind mit Erneuerbaren auf Erfolgskurs․ Andere schließen Standorte oder vergraulen Fachkräfte․ Was Gewerkschaften und die "grüne" Kapitalfraktion sagen․
Gesundheitswarnungen auf Weinflaschen in der EU erlaubt?
Irisches Gesundheitsministerium will Warnhinweise auf Wein- und Spirituosenflaschen․ Italien läuft Sturm dagegen․
Europäische Außenpolitik in Syrien: Brüskiert
Trotz Gegenwehr aus dem Westen haben die arabischen Staaten den syrischen Diktator Baschar al-Assad wieder in ihre Mitte aufgenommen․ Westliche Politik hat einen schweren Stand in der Region․
Nach drei Jahren Corona: Regierung besitzt Herdenimmunität gegen Kritik und Erkenntnis
#Bundesregierung #Coronavirus
Ausschuss und Fachgremium sollten Pandemiepolitik bewerten․ Ihr Urteil scheint wenig wert․ Warum wir bei der nächsten Krise wieder "auf Sicht fahren"․ Der Telepolis-Leitartikel
Nato rüstet auf am Schwarzen Meer
#Aufrüstung #Bulgarien #NATO #Russland #SchwarzesMeer #UkraineKrieg
Wegen Sicherheitslücke: Nato-Südostflanke soll verstärkt, Russland verwundbar gemacht werden, Eskalationsrisiko steigt; Truppen in Bulgarien und welche Rolle Deutschland spielt․
EU-Corona-Wiederaufbaufonds: Wo ist das Geld geblieben?
#Coronavirus #EU #Transparenz #Wiederaufbaufonds
Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments klagt über große Stille zur Verwendung von EU-Milliarden․ Spanien fällt besonders auf․ Es gibt keine Information, wie viel Geld die Realwirtschaft erreicht hat․
Exilrussen im Dienst der Ukraine überschreiten Grenze zu Russland
Ukrainische Einheiten aus russischen Staatsbürgern dringen ins russische "Mutterland" ein․ Beteiligt sind Liberale, aber auch Rechtsextreme․ Ziel: Destabilisierung der Grenzregion․
Marode Brücken: Notstand mit Ansage
#Bauen #Infrastruktur #Verkehr #Verkehrssicherheit
Studie schlägt Alarm: 873 Brücken allein in NRW "besonders sanierungsdürftig"․ Risse im Beton – Sperrungen und Verkehrschaos in Sicht․ Nun gibt es Handlungsempfehlungen․
Heizungsgesetz: SPD-Spitze genervt von Änderungswünschen
#Heizung #ManuelaSchwesig #RobertHabeck #Wärmepumpen
Bundesrat, Verbraucherschützer und FDP drängen auf Änderungen am Gesetzentwurf․ Rolf Mützenich zeigte sich vom bremsenden Verhalten genervt․ Worum es in dem Streit geht․
CCS als Klimawunderwaffe: Die Renaissance einer fossilen Propagandalüge
#CCS #CO2 #CarbonCapture #Energie #Energiewende #Klima #Klimaschutz #Treibhausgase
Bundesregierung, EU-Kommission und die UN-Klimagipfelleitung in Dubai propagieren offensiv CCS․ Dabei kann die Kohlenstoffverpressung nichts zum Klimaschutz beitragen․ Warum das Ganze eine teure Kopfgeburt ist․
Nord-Stream-Anschlag: Wenn Hersh so gearbeitet hätte?
Internationales Investigativteam verfolgt zwei heiße Spuren, die in die Ukraine führen․ Die veröffentlichten Aussagen sind dürftig und wenig belastbar․ Ist die Sabotage nur mehr Suspense-Stoff?
"Letzte Generation": Noch gilt die Unschuldsvermutung
#Klimaschutz #Polizei
Generalstaatsanwaltschaft München ändert Warnhinweis nach Razzia: Bisher nur Anfangsverdacht auf kriminelle Vereinigung․ Wer gespendet hat, wird nicht rückwirkend verfolgt․
Warum Robert Habeck nun als Wirtschaftsminister zurücktreten sollte
#Erdgas #PCKRaffinerieGmbH #RobertHabeck #Rücktritt
Umfragewerte sind im Keller – für Habeck und seine Partei․ Der Minister hat einen Anteil am Vertrauensverlust․ Seinem Job wird er kaum gerecht․ Ein Kommentar․
"Die USA sollten eine Kraft für den Frieden in der Welt sein"
#Diplomatie #Russland #USA
US-Sicherheitsexperten: Ukraine-Krieg sei "absolute Katastrophe"․ Appell an Präsident Biden zu mehr Diplomatie beenden․ Wie die Autoren eines Aufrufs in der New York Times argumentieren․
Fall Sucharit Bhakdi: Meinungsfreiheit ist das höhere Gut
#Debattenkultur #Meinungsfreiheit #SucharitBhakdi #Urteil #Volksverhetzung
Amtsgericht spricht Mediziner von Vorwürfen der Volksverhetzung frei․ Der Fall ist juristisch noch nicht abgeschlossen․ In der Debatte geht es darum, was der Öffentlichkeit zuzumuten ist․
Warum das Hochwasser in Italien die Preise treibt
#EnergieundKlimakompakt
Energie und Klima – kompakt: Nach der Dürre kamen die Fluten․ Milliardenschäden vor allem in der Landwirtschaft․ Wie der Klimawandel unser Leben teurer macht․
Wie aus Fluchthelfern Schlepper werden
#EU #Flüchtlinge #Geflüchtete #Migration #Schlepper #Ungarn
Wenn es nach Sonntagsreden auf EU-Ebene ginge, hätten sie nie inhaftiert werden dürfen․ Jetzt wurden sie freigelassen․ Die Reaktionen zeigen eine perfide Doppelmoral․
Sieht wirklich eine Mehrheit die Demokratie in Deutschland gefährdet?
#Demokratie #Deutschland #Studie
Das Gros der Deutschen glaubt, die Demokratie werde angegriffen․ Es gibt Zweifel an der Umfrage und offene Fragen․ Was die Glaubwürdigkeit der Studie untergräbt․
Zehn Tipps für eine linke Wahlniederlage
#Griechenland #Linke #Mitsotakis #Populismus #Tsipras #Varoufakis
Erdrutschsieg der konservativen Nea Dimokratia in Griechenland․ Die selbst erklärte linke Partei Syriza erleidet schwere Niederlage․ Was Linke auch in Deutschland davon lernen können – und sollten․
NSU-Morde: Hat Beate Zschäpe wirklich eine neue Version erzählt?
Angeblich gab es keine Helfer an den Tatorten․ Da ist die Verurteilte scheinbar sicher․ Dabei will sie nach wie vor nicht an der Planung beteiligt oder vor Ort gewesen sein․
Nato-Südostflanke: Aufrüstung am Schwarzen Meer
#Aufrüstung #Bulgarien #NATO #Russland #SchwarzesMeer #UkraineKrieg
Geopolitische Strategiepläne und die Frage, ob die Verbesserung einer Sicherheitslücke das Eskalationsrisiko mit Russland erhöht․ Bulgarien wird wichtig, auch Deutschland spielt eine zentrale Rolle․
Nach uns die Sintflut: Missachtet der Bundeskanzler das Verfassungsgericht?
#EnergieundKlimakompakt
Energie und Klima – kompakt: Olaf Scholz findet Klimaproteste der Letzten Generation "bekloppt"․ Dabei geben die Karlsruher Richter dem Anliegen recht․ Ist die Ampel überhaupt noch verfassungsgemäß?
Strom-Verteilnetze: Führen Wärmepumpen und E-Autos zum K․o․?
#Atomkraft #Blackout #Elektroauto #Stromversorgung
Die neue deutsche Angst: der Blackout der Stromnetze․ Die Abschaltung der Kernkraftwerke hatte nicht den gefürchteten Effekt․ Jetzt soll Gefahr von der Verdrängung der Verbrennermotoren drohen․
Medien, Bachmut und der Ukraine-Krieg: Der Russe ist schon fast besiegt!
#Medien #Propaganda #Russland #UkraineKrieg
Mitte Mai stand die Ukraine in Bachmut kurz vor dem Sieg․ Zumindest in den Medien․ Wie kam es zu der Fehlleistung und warum bleibt Selbstkritik aus? Der Telepolis-Leitartikel․
Preise für Erdbeeren und Spargel: Was Verbraucher wissen sollten
#Erdbeeren #Landwirtschaft #Lebensmittelpreise #Verbraucher
Importierte Erdbeeren sind meist billiger – noch! Das Wasser in spanischen Anbauregionen wird knapp․ Hierzulande werden im Preiskampf Anbauflächen aufgegeben․
"Deutsche Abhängigkeit von den USA hat sich offenbar vergrößert"
Ulrike Guérot über eine Europäische Republik als erster Schritt zur Weltgemeinschaft, falsche Tweets am späten Abend und die fehlende Unabhängigkeit Europas