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Aus für Mobbing-Minister in London
#CyberMobbing #DominicRaab #Großbritannien #Neoliberalismus #RishiSunak #Tories
Großbritanniens Regierung verliert mit dem Vize-Premier und Justizminister ein neoliberales Schwergewicht: Dominic Raab muss zurücktreten․ Beliebt war er auch laut Umfragen nicht․
Atomkraft: Weltweit auf dem absteigenden Ast
#Atomkraft #Japan #MarkusSöder
Markus Söder möchte AKW in Eigenregie weiterbetreiben․ Früher, als bayrischer Umweltminister, hörte er sich noch anders an․ Warum Atomkraft nicht nur hierzulande, sondern weltweit ein Auslaufmodell ist․
Endlich wieder normal: Der deutsche Exportüberschuss erreicht alte Höhen
#Außenhandel #Inflation
Deutsche Ausfuhren nehmen mehr als erwartet zu․ Viel wurde falsch eingeschätzt, darunter auch die Inflation․ Doch die Bundesregierung ignoriert wichtige Lehren․
Letzte Generation: Berliner Autofahrer gehen gegen Aktivisten vor
Zeitungsbericht: Protestteilnehmer mit Lieferwagen touchiert und von Straße gezerrt․ Umfragen für Gruppierung verheerend․ Wie eng wird es für die "Klimakleber"?
E-Mail-Affäre um Springer-Chef: Der Ekel vor Demokraten
#AxelSpringerVerlag #MathiasDöpfner
Die Debatte um Verleger Mathias Döpfner ist heuchlerisch, meint unsere Autorin․ Äußerungen über Ostdeutsche sind Mainstream․ Was wir aus dem Eklat wirklich lernen können․
Ukraine-Krieg: Warum geht dem Pentagon eigentlich die Munition aus?
#Kapitalismus #Neoliberalismus #Pandemie #Pentagon #Russland #USA #UkraineKrieg
Ukrainische Soldaten haben kaum noch was zum Schießen․ Wie kann das sein, wo doch USA und Nato-Staaten der Ukraine fast jeden Wunsch erfüllen? Über Lieferengpässe im militärisch-industriellen Komplex und was dahintersteckt․
Warum die deutsche Klimapolitik eine Mogelpackung ist
#EnergieundKlimakompakt
Energie und Klima – kompakt: Der deutsche Emissionsrückgang 2022 war überwiegend krisenbedingt, sagt der Expertenrat für Klimafragen․ Nun drohe die geplante Gesetzesänderung Klimaschutz weiter aufzuweichen․ Über CO2-Budgets und Klagen․
Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung: Essen Retten, aber wie?
#CDU #CSU #DieLinke #Klimaschutz #Lebensmittel #LetzteGeneration
Bundestag debattiert über neue Regeln․ Die Linke will Bußgelder für Supermärkte, die noch Verzehrfähiges wegwerfen․ Unionsparteien wollen Haftungsrisiken bei Spenden aus dem Weg räumen․
Russische Band gegen Krieg: "Uns haben rund 70 Prozent der Hörer den Rücken gekehrt"
Kurz nach der Ukraine-Invasion machten Künstler, die Russland verließen, viele Schlagzeilen․ Was denken sie ein Jahr später? Ein Gespräch mit Maks Pokrovsky․
Volker Wissing verteidigt umstrittene Pläne zum Autobahnausbau im Bundestag
#Autobahn #Klimaschutz #Lkw #VolkerWissing
Im Verkehrsausschuss stellte er sich den Fragen und der Kritik․ Warum er am Ausbau des Autobahnnetzes festhält und wie Koalition und Opposition ihn unter Druck setzen․
Streiks und Zerschlagungspläne: "Es gibt nicht 'die Bahn'․ Es gibt ein buntes System Schiene"
#DeutscheBahn #EVG #Streiks #Verkehr #verdi
Am Freitag sollen erneut die Räder stillstehen․ Beschäftigte wehren sich gegen Reallohnverlust․ Derweil haben die Unionsparteien eigene Ideen․ Ein Gespräch mit Winfried Wolf․
"Klimabonus" beim Heizungstausch
Einigung der Bundesregierung: Gebäudeenergiegesetz novelliert․ Was auf Hauseigentümer zukommt und wie sie entlastet werden sollen
Demoverbote – kein Beitrag gegen den Antisemitismus
#Antisemitismus #Demonstrationen #Palästinenser #Verbote #Versammlungsfreiheit
Propalästinensische Gruppen sollten sich klar von Judenfeindlichkeit distanzieren․ Versammlungsverbote wegen Parolen von Einzelpersonen fördern kein Nachdenken․ Eher sehen sich die Gruppen als Opfer․
Ukraine-Krieg: Warum die Vorgeschichte nicht ausgeblendet werden darf
#NATO #Russland #USA #UkraineKrieg
Der Angriff auf die Ukraine hat auch das "Europäische Haus" in Trümmer gelegt․ Nun ist eine umfassende Analyse nötig․ Weshalb der pauschale Verweis auf russischen Imperialismus wohlfeil ist․ (Teil 1)
OECD zur Entwicklungshilfe: Gelder der EU-Länder verbleiben zunehmend in Europa
#Afrika #EU #Entwicklungshilfe #Flüchtlinge
Die Hilfen für bedürftige Länder ging zurück․ Dafür flossen erhebliche Mittel in die Hilfen für ukrainische Flüchtlinge․ Entwicklungsorganisationen warnen: Glaubwürdigkeit der EU wird untergraben․
Über 20 Euro Miete pro Quadratmeter – wer kann sich das noch leisten?
#Baukosten #Bauwesen #Wohnungsbau #Wohnungsnot #sozialerWohnungsbau
Steigende Baukosten, hohe Zinsen und Auflagen könnten Kaltmieten massiv ansteigen lassen․ Davor warnten Bauwirtschaft und Gewerkschaften․ Was nun helfen könnte․
Russischer Kampfjet soll eigene Grenzstadt beschossen haben
#BorisPistorius #Russland #UkraineKrieg #Waffenlieferungen
Sachschäden und Verletzte offenbar durch "Friendly Fire" in Belgorod․ Die russische Region steht auch im Fokus ukrainischer Streitkräfte – weil von dort aus Angriffe gestartet werden․
Straffreies Containern: kein Ende der Debatte in Sicht
#Containern #Tafeln
Politiker diskutieren, ob Containern weiter bestraft werden soll․ Immer mehr Initiativen werden aktiv, um übriggebliebenes Essen gerecht zu verteilen․ Der Kern des Problems ist systembedingt․
Rechtsgutachten: Sind die LNG-Pläne der Bundesregierung verfassungswidrig?
#Flüssiggas #Ostsee #Rügen
Scholz und Habeck verteidigen Pläne für LNG-Terminal vor Rügen․ Kritiker sehen bereits Überkapazitäten․ Ein Gutachten schürt Zweifel am Vorgehen der Bundesregierung․
Wird "Containern" bald straflos?
#Justiz #Kapitalismus #Lebensmittel #Wegwerfgesellschaft
Aneignung von Lebensmitteln aus Müllcontainern darf nicht mehr strafbar sein․ Nach zwei Jahren regierten Minister․ Warum die Vorschläge aus dem Kabinett enttäuschen․
Wer bestimmt die Regeln der "regelbasierten Weltordnung"?
#Apartheid #China #Kolonialismus #Kuba #Lula #Russland #Südafrika #USA #Werte #Westen
Der globale Westen redet viel darüber․ Das zeigt, dass er die Regeln immer weniger bestimmt․ Doch die Mehrheit der Weltbevölkerung hat keinen Grund, sich auf eine Seite zu stellen․
E-Mail-Affäre um Springer-Chef: Unzucht mit Abhängigen
#AxelSpringerVerlag #MathiasDöpfner
Die Interna von Springer-Chef Mathias Döpfner sind seit langem Mainstream․ Zur Scheinheiligkeit der Debatte
Unzucht mit Abhängigen
Die Interna von Springer-Chef Matthias Döpfner sind seit langem Mainstream – zur Scheinheiligkeit der Debatte
Welche Zeitenwende der Ukraine-Krieg wirklich bringen wird
#NATO #Russland #USA #UkraineKrieg
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine wäre vermeidbar gewesen․ Warnende Stimmen gab es genug․ Wie strategische Konzepte der USA zum Verständnis der Eskalation beitragen․ (Teil 2 und Schluss)
Wir stehen vor einem Klimaabgrund, aber es gibt Funken der Hoffnung
#Dürren #Energie #Energiewende #Hitzewelle #Klima #Klimaschutz #Klimawandel #Überschwemmungen
Klimaökonom Robert Pollin sagt: Die Lage ist schlimm, aber es gibt auch positive Entwicklungen․ So beginnen die Menschen zu erkennen, dass die Energiewende ein Jobmotor ist․ Warum es keinen Grund gibt, den Kopf in den Sand zu stecken․
Exklusiv: EU-Ratspräsidentschaft reagiert auf Streit um ukrainisches Billig-Getreide
#Getreide #Sanktionen #UkraineKrieg
Polen einigt sich mit Kiew im Einfuhrstreit․ EU-Dokument zeugt von schwerem Disput in Brüssel․ Das ist die Kritik an der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft․
Ressourcenhunger frisst Wälder
#EnergieundKlimakompakt
Energie und Klima – kompakt: Nicht nur für Ackerbau und Viehzucht werden Regenwälder zerstört․ Auch für den Abbau von Rohstoffen geht Wald verloren․ Welche Rolle der Bergbau und die deutsche Autoindustrie genau spielen, zeigt eine neue WWF-Studie․
Kein Asyl – zynischer Umgang mit Wehrdienstflüchtigen aus Russland
#Kriegsdienstverweigerung #Russland #UkraineKrieg
Eine unblutige Möglichkeit, die russischen Truppen in der Ukraine zu schwächen, wird nicht genutzt․ Kritik an "doppeltem Spiel" deutscher Behörden․ Regierungsparteien versprachen anderes․
USA: Warum leben die Reichen ein Jahrzehnt länger als die Ärmsten?
#Armut #Gesundheitswesen #USA
Die sinkende Lebenserwartung in den USA ist kein Zufall․ Sie ist eine Folge von Politikversagen․ Warum die einfachen US-Amerikaner früher sterben und (unter anderem) Politiker immer älter werden․ Ein Gastbeitrag․
China und Brasilien weisen den Weg, nicht die G7
#Brasilien #China #Deutschland #EU #G7 #Iran #Klimaschutz #USA #UkraineKrieg
Die mächtigsten Staaten der Welt verharren in bleierner Stagnation und zeigen sich unfähig, auf die vielfältigen Krisen zu reagieren․ Anders Brasilien und China, die Lösungen anbieten․ Ist es der Beginn einer neuen globalen Dynamik?
