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Der SPIEGEL. Das Nachrichtenmagazin aus Hamburg.
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News des Tages: Ampelkoalition, Christian Lindner, Olaf Scholz, Kamala Harris, Audi
Der Bundeskanzler wird die Vertrauensfrage stellen – aber wann? Der amtierende und der künftige US-Präsident wollen sich bald treffen. Und bei Audi sollen Jobs wegfallen. Das ist die Lage am Donnerstagabend.
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Detlef Gürth: CDU-Politiker soll für rassistischen Post 18.000 Euro Strafe zahlen
Auf X beschimpfte Detlef Gürth Menschen aus Afghanistan als »Pack« und wünschte ihnen die Abschiebung. Für die Staatsanwaltschaft ist klar: Das ist Volksverhetzung. Der ehemalige Landtagspräsident will Widerspruch einlegen.
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Bundesverfassungsgericht: Überwachungsbefugnisse des BND gehen zu weit
Das Bundesverfassungsgericht sieht steigende Gefahren durch internationale Cyberangriffe. Trotzdem beschränkt es Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes zur Überwachung von Kommunikation mit Personen im Ausland.
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Ampel-Aus – News im Liveblog: Olaf Scholz sagt wegen Regierungskrise Reise zu Uno-Klimakonferenz in Baku ab
Olaf Scholz hat nach dem Ampelbruch in der Heimat alle Hände voll zu tun, auf eine geplante Aserbaidschan-Reise will der Kanzler deshalb verzichten. Und: zwei Minister übernehmen Kabinettsposten der FDP. Das News-Update.
Olaf Scholz: Wie er mit Christian Lindner abrechnete
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Sachsen: Beamte zeigen umstrittene White-Power-Geste – Ermittlungen eingeleitet
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Ampel-Aus: Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt Verkehrsminister
Das Ampel-Aus bedeutet auch einen Bruch innerhalb der FDP. Anders als Christian Lindner und die anderen bisherigen Regierungsmitglieder der Liberalen will Verkehrsminister Volker Wissing im Kabinett bleiben. Seine Partei verlässt er.
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Ampel-Aus - News im Liveblog: Robert Habeck lobt FDP-Abtrünnigen Volker Wissing
In Berlin hat sich Wirtschaftsminister Habeck zum Ende der Ampel geäußert. Und: Der SPIEGEL erfuhr, mit welchen Sätzen der Kanzler gestern Abend seinen Finanzminister schasste. Das News-Update.
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Ampel-Aus: Warum Christian Lindner die Vorschläge von Olaf Scholz nicht annehmen konnte
Kanzler Olaf Scholz unterbreitete seinen Partnern letzte Ideen zur Rettung der Ampel. Doch Finanzminister Christian Lindner musste sie als Provokation verstehen.
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Frank-Walter Steinmeier hält sich bereit, Bundestag aufzulösen
Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage stellen – um Neuwahlen zu ermöglichen. Macht der Bundespräsident da mit? Frank-Walter Steinmeier hat sich nun offen gezeigt, den Bundestag aufzulösen. In seiner Rede warnte er vor »Taktik und Scharmützeln«.
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Christian-Lindner-Nachfolge: Staatssekretär Jörg Kukies wird neuer Finanzminister
Christian Lindner geht, Jörg Kukies kommt: Der bisherige Staatssekretär im Kanzleramt soll neuer Finanzminister werden. Er gilt als Vertrauter von Olaf Scholz.
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News: Aus für Ampel-Regierung, Donald Trump siegt über Kamala Harris, Ukraine in Not
Die Ampel ist endlich am Ende. Donald Trump ist wieder Präsident. Und die Ukraine in allerhöchster Not. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.
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Ampel-Koalition: Olaf Scholz gegen Christian Lindner - Tag der Abrechung
Die Ampel ist Geschichte. Kanzler Scholz und Noch-Finanzminister Lindner attackieren sich mit heftigen Vorwürfen. Mit dem Koalitionsbruch beginnt schon jetzt der Bundestagswahlkampf.
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Ende der Ampelkoalition: Union pocht auf rasche Neuwahlen
Bundeskanzler Scholz und Noch-Finanzminister Lindner machen sich Vorwürfe, Wirtschaftsminister Habeck zeigt sich enttäuscht. Und wie reagieren die Oppositionsparteien? Stimmen zum Bruch der Ampelkoalition.
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Olaf Scholz: Seine Rede zur Vertrauensfrage im Wortlaut
Das Verhalten Christian Lindners sei dem Land nicht mehr zuzumuten: Mit diesen Worten kündigte Bundeskanzler Scholz die Ampelkoalition auf. Er will dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Lesen Sie seine komplette Rede nach.
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Frank-Walter Steinmeier: Bundespräsident überreicht FDP-Ministern Entlassungsurkunden
Unterkühlte Stimmung im Saal mit Olaf Scholz: Christian Lindner, Bettina Stark-Watzinger und Marco Buschmann haben ihre Entlassungsurkunden erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach von unüberwindbaren Gegensätzen in der Regierung.
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Ampel-Koalition: »SPD und Grüne hätten das deutlich früher beenden müssen«
Die Ampelkoalition zerfällt: Was sagen die Menschen in Deutschland zum Politik-Chaos in Berlin? Und wen halten sie für verantwortlich?
Ampel-Aus: »Seit gestern Abend ist Deutschland politisch zur Lame Duck geworden«
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Ampel-Krise: Scholz und Merz beraten im Kanzleramt - keine Einigung über Neuwahlen
Der CDU-Chef will Neuwahlen so bald wie möglich. Der Bundeskanzler möchte erst noch Gesetze durchbringen, benötigt dafür aber die Unterstützung der Union. 25 Minuten im Kanzleramt zeigen, wie wenig das zusammenpasst.
Frank-Walter Steinmeier überreicht FDP-Ministern Entlassungsurkunden
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Afrika: Großbritannien verhängt Sanktionen gegen russische Söldner in Libyen, Mali und Zentralafrikanischer Republik
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Hirschberg in Thüringen: Kandidat lehnt zum zweiten Mal Bürgermeisterposten ab
Seit Mai suchen die Einwohner von Hirschberg nach einem Bürgermeister. Der beliebteste Kandidat will das Amt aber nicht ausüben und lehnte jetzt auch die Wiederwahl ab. Im Frühjahr soll erneut gewählt werden.
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Christian Lindner attackiert Olaf Scholz und fordert sofortige Vertrauensfrage
Kurz vor seiner Entlassung als Finanzminister hat Christian Lindner Bundeskanzler Olaf Scholz scharf kritisiert. Dem Regierungschef warf der sichtlich angefasste FDP-Vorsitzende Trickserei und Führungsschwäche vor. Er drängte auf rasche Neuwahlen.
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Antisemitismus-Resolution: Bundestag beschließt Maßnahmen zum Schutz jüdischen Lebens
Wie kann jüdisches Leben in Deutschland besser geschützt werden? Seit dem Hamas-Angriff auf Israel liefen fraktionsübergreifende Verhandlungen, nun wurde ein Beschluss verabschiedet. Eine Formulierung sorgt für Kritik.
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Friedrich Merz drängt Olaf Scholz zu rascher Vertrauensfrage bis Wochenbeginn
Kanzler Scholz will sich bis Januar Zeit lassen, Oppositionsführer Merz setzt nun auf Eile: Er will in einem direkten Gespräch einen Fahrplan für eine rasche Vertrauensfrage: »Die Ampel ist seit gestern Abend Geschichte.«
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Internationale Pressestimmen zum Ampel-Aus: »Seit gestern Abend ist Deutschland politisch zur Lame Duck geworden«
Ein »politischer Albtraum«, die »Regierung zerbröselt«: Internationale Medien reagieren überrascht auf den Bruch der Ampelregierung – vor allem wegen des Zeitpunkts.
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Ampel-Aus: Das Never-come-back-Bündnis - Kommentar
Von wegen Fortschrittskoalition: Die Ampel hat sich von Beginn an selbst getäuscht. Gut, dass es nun vorbei ist. Für die Kanzlerpartei ist das eine (kleine) Chance.
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Ampel-Streit: Robert Habeck äußert sich zum Ampel-Aus
Die Ampelkoalition ist Geschichte, die Koalitionspartner rechnen miteinander ab. Nach dem Bundeskanzler gibt auch der Wirtschaftsminister der FDP die Schuld am Bruch der Bundesregierung.
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Ampel-Aus: Lindner wirft Scholz »kalkulierten Bruch« vor
Er wurde vom Bundeskanzler entlassen, nun hat sich FDP-Chef Christian Lindner zum Koalitions-Aus geäußert – und Olaf Scholz schwere Vorwürfe gemacht.
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Olaf Scholz stellt Vertrauensfrage: So läuft der Weg zur Neuwahl ab
Die Ampelkoalition ist zerbrochen, Deutschland steht vor Neuwahlen. Der Weg dorthin ist im Grundgesetz vorgezeichnet, er beginnt mit der Vertrauensfrage am 15. Januar. Die wichtigsten Fragen und Antworten.