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Der SPIEGEL. Das Nachrichtenmagazin aus Hamburg.
Der SPIEGEL 42 / 2024 - Beilage zur Frankfurter Buchmesse
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SPIEGEL ONLINE - Politik
Streit über Antisemitismus: Berliner Linken-Parteitag endet im Eklat
Beim Parteitag der Berliner Linken ist es zu heftigem Streit über einen Antrag gekommen, der sich kritisch mit linkem Antisemitismus beschäftigt. Delegierte wie Klaus Lederer und Petra Pau zogen Konsequenzen.
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Energiewende: Die Welt stellt um auf erneuerbare Energien – und wie!
Miesepeter aller Länder, schweigt mal kurz: Die Welt stellt um auf erneuerbare Energien – und wie!
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AfD-Verbotsversfahren: Antrag kommt laut CDU-Mann Marco Wanderwitz voran
Politiker verschiedener Parteien arbeiten an einem gemeinsamen Antrag für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Schon kommende Woche könnte der Vorstoß in den Fraktionen diskutiert werden, sagt der CDU-Abgeordnete Wanderwitz.
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CSU-Parteitag: Fünf Zutaten für den Markus-Söder-Döner
Die CSU zurrt ihre Wahlkampflinie fest. Der Parteichef attackiert die Grünen und Sahra Wagenknecht und fordert eine strenge Obergrenze für Geflüchtete. Wieder einmal auffällig: Markus Söders neue Liebe zur Außenpolitik.
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CSU-Parteitag in Augsburg: Markus Söder schießt gegen Ampel
»Das Ansehen Deutschlands in der Welt sinkt«: Markus Söder macht in einer Parteitagsrede die Ampelregierung für diverse Probleme verantwortlich. Zwei Minister fordert der CSU-Chef zum Rücktritt auf.
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Bad Griesbach (Bayern): Bürgermeister verbietet Registrierung ukrainischer Geflüchteter
Im bayerischen Bad Griesbach ist ein Streit über die Unterbringung ukrainischer Geflüchteter eskaliert. Der Bürgermeister hat die Aufnahme mehrerer Menschen verboten. Aus Sicht des Landratsamts ist das rechtswidrig.
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Stephan Brandner: Bundestag hebt nach Strafanzeige Immunität des AfD-Abgeordneten auf
Der AfD-Bundesvorstand Stephan Brandner hat eine SPIEGEL-Journalistin mehrfach beleidigt und andere motiviert, es ihm gleichzutun. Die Aufhebung seiner Immunität ist der erste Schritt für mögliche strafrechtliche Konsequenzen.
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Düsseldorf: Toni Kroos, Manuel Neuer, Thomas Müller auf Redeliste im Landtag - Streich unter Kollegen
»Demokratie braucht Humor«: Toni Kroos, Manuel Neuer und Thomas Müller sollten im nordrhein-westfälischen Landtag als Redner aufgerufen werden. Aus dem Protokoll muss die Passage womöglich verschwinden.
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Dirk Spaniel: AfD will Bundestagsabgeordneten und Alice-Weidel-Gegner ausschließen
Die AfD will den Parteirebellen Dirk Spaniel loswerden. Der Vorwurf an den Kritiker von Alice Weidel: Er wolle eine neue Partei gründen.
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Ukraine-Krieg: Olaf Scholz kündigt neues Hilfspaket an
Es geht um Luftverteidigungssysteme, Artillerie und Drohnen: Bei einem Treffen mit Premier Wolodymyr Selenskyj hat Kanzler Olaf Scholz der Ukraine neue Hilfen der westlichen Partner zugesagt.
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BSW: Schaden die Kompromisse in Sachsen und Thüringen Partei-Gründerin Sahra Wagenknecht?
Regiert das BSW bald in Sachsen und Thüringen mit? Parteigründerin Sahra Wagenknecht fürchtet, zu viele Kompromisse könnten ihren Bundestagswahlkampf belasten. Nun droht ihr ein Aufstand in den eigenen Reihen.
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So sollen die neuen Asyl-Schnellverfahren an Flughäfen funktionieren
Deutschland will Teile der EU-Asylreform früher umsetzen als erforderlich. Die Pläne dazu liegen dem SPIEGEL vor: Die neuen Schnellverfahren an Flughäfen könnten Zehntausende Menschen betreffen.
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Düsseldorf: Toni Kroos, Manuel Neuer und Thomas Müller auf Redeliste im Landtag
»Demokratie braucht Humor«: Toni Kroos, Manuel Neuer und Thomas Müller sollten im nordrhein-westfälischen Landtag als Redner aufgerufen werden. Aus dem Protokoll muss die Passage womöglich verschwinden.
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Thüringen: Brombeer-Koalition in Sicht - noch einige Forderungen des BSW offen
In Thüringen verhandeln CDU, SPD und BSW über eine sogenannte Brombeer-Koalition. Die könnte bald stehen – wenn noch ein paar Forderungen der Wagenknechtler erfüllt werden.
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FDP-Politiker Johannes Vogel und der Rentenstreit:
Die Rentenreform ist ein SPD-Herzensprojekt – doch nun stellt sich FDP-Vize Vogel quer und verlangt im Bundestag deutliche Änderungen. Was die Geburt seiner Tochter mit seiner Vehemenz zu tun hat.
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CSU-Parteitag: Friedrich Merz lobt Geschlossenheit der Union und will Staatsapparat verkleinern
Als Redner beim CSU-Parteitag gibt sich CDU-Parteichef Merz betont staatsmännisch. Jubel gibt es erst, als er gegen 34 Beauftragte »für alles und jedes« wettert und verspricht, die Verwaltung zu verkleinern.
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News: Autobiografie von Alexej Nawalny, Friedrich Merz beim CSU-Parteitag, Erntezeit im Cannabis-Klub
Die bewegenden Aufzeichnungen des Häftlings Alexej Nawalny, der im russischen Straflager umkam. Die Rollenverteilung von Markus Söder und Friedrich Merz. Und das Kraut, das die beiden abschaffen wollen. Das ist die Lage am Samstagmorgen.
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Petra Pau: Linkenpolitikerin kandidiert 2025 nicht erneut für den Bundestag
Seit 26 Jahren sitzt Petra Pau für die Linke im Bundestag, seit 19 Jahren ist sie Vizepräsidentin. Nun verkündet die 61-Jährige: Im kommenden Jahr ist Schluss. Und fordert ihre Partei auf, sich neu zu erfinden.
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News des Tages: Friedennobelpreis, Martin Schulz, Rekord in Nepal, Nima Rinji Sherpa
Martin Schulz spricht über die Brutalität des Politgeschäfts. Der Friedensnobelpreis geht an eine japanische Anti-Atomwaffen-Organisation. Und ein 18-Jähriger stellt einen Rekord im Bergsteigen auf. Das ist die Lage am Freitagabend.
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Antisemitismus-Resolution: Union und FDP geben den Grünen die Schuld
Der Bundestag schafft es seit einem Jahr nicht, sich auf eine Resolution gegen Antisemitismus zu einigen. Woran liegt das? Union und FDP geben den Grünen die Schuld.
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Markus Söder nimmt nur selten an Bundesratssitzungen teil
82 Mal trat der Bundesrat zusammen, seit Markus Söder im Amt ist – aber nur elfmal ließ dieser sich in dem Gremium blicken, wie jetzt bekannt wurde. Noch seltener ergriff Bayerns Ministerpräsident das Wort.
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CSU fordert Obergrenze für Asylanträge - Parteitag in Augsburg
Die CSU stellt sich auf ihrem Parteitag gegen die Migrationspolitik der Ampel. Pro Jahr sollen in Deutschland nicht mehr als 100.000 Asylanträge gestellt werden, heißt es in einem Leitantrag.
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Cannabis in Deutschland: Mehrheit hält Legalisierung rückblickend für falsch
Für Volljährige ist Kiffen seit dem 1. April in Deutschland erlaubt. Fast jeder Dritte nimmt seither gesteigerten Konsum in seinem Umfeld wahr. Eine Polizeigewerkschaft zweifelt am Nutzen der Reform.
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Corona-Maskenaffäre: Wie SPD-Minister Karl Lauterbach seinen CDU-Vorgänger Jens Spahn deckt
Nach den chaotischen Maskenkäufen unter dem damaligen CDU-Gesundheitsminister Spahn verspricht SPD-Nachfolger Lauterbach Aufklärung. Alles nur ein Schauspiel für die Öffentlichkeit?
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Bad Griesbach in Bayern: Bürgermeister verbietet Registrierung ukrainischer Geflüchteter
Im bayerischen Bad Griesbach ist ein Streit um die Unterbringung ukrainischer Geflüchteter eskaliert. Der Bürgermeister hat die Aufnahme mehrerer Menschen verboten. Aus Sicht des Landratsamts ist das rechtswidrig.
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Das deutsche Selbstverständnis: Warum die jüdischen Feiertage seit Jahrzehnten niemanden interessieren
Die Zeit der jüdischen Feiertage hat begonnen. Doch wie seit Jahrzehnten interessiert es in Deutschland kaum jemanden. Warum mich das dieses Mal nicht mehr so wütend macht.
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Russland: Wie beide politischen Lager in Deutschland den Ton im Umgang mit dem Land verfehlen
Deutschland ist gespalten, wenn es um den Umgang mit Russland geht. Dabei verfehlen beide Seiten den richtigen Ton.
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Parteitag in Augsburg: CSU fordert Obergrenze für Asylanträge
Die CSU stellt sich auf ihrem Parteitag gegen die Migrationspolitik der Ampel. Pro Jahr sollen in Deutschland nicht mehr als 100.000 Asylanträge gestellt werden, heißt es in einem Leitantrag.